Rechtssicherheit einer Homepage

Die Rechtssicherheit einer Homepage ist ein wichtiger Faktor, die vielmehr als Grundlage angesehen werden sollte. Doch da das Internet schneller wächst, als die Gesetzeslage, ist es nicht immer einfach die Rechtslage zu klären. Zwar können wir Ihnen keine Rechtsberatung geben aber ein paar kleine Hinweise, was rechtlich auf einer Homepage zu beachten ist. Doch gerade bei Online-Shops ist es immer ratsam einen Rechtsanwalt zu Rate zu ziehen.

Homepage-Angaben

Eine gesetzliche Regelung für das weltweite Netz ist die Anbieterkennzeichnung, diese ist im so genannten § 5 des Telemediengesetzes, das 1997 in Kraft getreten ist, festgehalten. Demnach muss jeder Webseitenbetreiber, der Waren oder Dienstleistungen im Netz anbietet, auch eine Anbieterkennzeichnung anbringen, die leicht erkennbar, ständig erreichbar und verfügbar ist. Als erster Schritt muss die Adresse der Firma, des Verantwortlichen und die Postanschrift auf der Homepage sichtbar sein. Dies muss allerdings nicht auf der Hauptseite geschehen, sondern auf  der Unterseite  “Impressum”.

Das Impressum

Das Impressum ist nicht nur Pflicht, es sollte in keinem Fall vergessen werden. Denn nicht nur, dass es das §5 des Telemediengesetzes vorschreibt, sondern auch, dass es bei  unvollständigen Angaben im Impressum zu Abmahnungen kommen kann, die dann sehr kostspielig werden können. Auch beim Umbenennen des Impressums kam es ebenso schon zu Abmahnungen.

Die vollständigen Postanschrift, Firma und die Verantwortlichen sollten genannt werden. Darüber hinaus eine elektronische Kontaktmöglichkeit sowie eine Kommunikation möglich sein. So müssen Telefonnummer, E-Mail und Fax angegeben werden. Bei juristischen Personen und Gesellschaft muss des weiteren die oder der Vertretungsberechtigte aufgelistet sein. Falls notwendig, die jeweilige Aufsichtsbehörde, außerdem Handelsregister-Nummer und Steuer-Identifikation. Bei freien Berufen gelten nochmals gesonderte Reglungen. Hier sollte man sich bei den jeweiligen Kammern informieren.

Weitere heikle Regelungen

Die Gesetzgebung ist auch für das Netz sehr undurchschaubar gestaltet. Schnell kann es da zu Abmahnungen kommen. Hier ist immer eine zusätzliche Datenschutzerklärung empfehlenswert. Gerade dann, wenn man sich von externen Links distanzieren möchte.

Auch Fotos sind ein heikles Thema. Einfach reinstellen, ist meist nicht erlaubt. Das gilt ebenso bei einer Anfahrtsskizze, die man sich bei einem Anbieter einfach kopiert hat. Lieber kaufen, dann ist man auf der sicheren Seite oder auf kostenlose Dienste wie z.B. Google Maps zurückgreifen. Professionelle Bilder zu einem guten Preis finden Sie auf istockphoto.

Reglungen bei Online Shops

Neben den oben aufgeführten Reglungen, gibt es für Online Shops viele weitere Pflichten bzgl. der Angaben auf der Homepage, die insbesondere bei der Mehrwertsteuer undurchsichtig werden. Dazu kommt, dass es häufig zu einem Gesetz mehrere verschiedene Rechtsurteile gibt. Das erschwert die Angaben bei einem Online-Shop. Daher ist es für Online-Shops immer ratsam einen Rechtsanwalt bei Unklarheiten zu kontaktieren. Für günstige Rechtsberatung können wir Ihnen die Platform frag-einen-Anwalt empfehlen. Des Weiteren gibt es so genannte Shop Zertifikate von Anbietern wie Trusted Shops und Internetsiegel, welche zur Aufnahme in das Programm Ihren Shop auf rechtliche Mängel überprüfen. Durch das Einbinden solcher Siegel, schaffen Sie vielleicht bei dem einen oder anderen Kunden auch noch ein wenig mehr Vertrauen.


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